Um ein Haar hätte es eine Katastrophe gegeben auf der Reise des Bundeskanzlers in die Golfstaaten. Als der Reisebus, in dem die große Delegation der Unternehmenschefs saß, vom Hotel in Riad aus auf die Straße einbog, neigte sich das Fahrzeug gefährlich weit zur Seite und stand für einen Moment regelrecht auf der Kippe. Doch nach einer Sekunde, die sich für Wirtschaftsbosse wie Airbus-Chef Guillaume Faury oder die KfW-Vorstandsfrau Christiane Laibach sehr lang angefühlt haben muss, fing sich der Bus wieder, und es ging weiter zum Flughafen.
Doch ansonsten lief diese Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz und seiner Wirtschaftsdelegation nach Saudi-Arabien, Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) reibungslos. Der Kanzler wurde mit offenen Armen und ohne Misstöne empfangen, was vielleicht auch daran lag, dass Merz erklärtermaßen auf der Suche nach strategischen Partnerschaften anreiste – und ohne erhobenen Zeigefinger. Zwar dürfe das wichtige Thema Menschenrechte keinesfalls unter den Tisch fallen, betonte der Kanzler vor Abflug.
Doch vor Ort wurde deutlich, wie sehr dieses unbequeme Sujet für die Bundesregierung hinter den deutschen Wirtschaftsinteressen zurücktritt. Es geht dem Kanzler primär ums Geschäft, um Energiekooperationen, Investitionen in deutsche Firmen, Rüstungsverträge. Und um einen vertieften politischen Austausch mit den Machthabern der Region, sei es über die Verhinderung eines Militärschlags der USA gegen den Iran oder über die Rückführung afghanischer Flüchtlinge aus Deutschland.
Zweieinhalb Stunden tauschte sich Merz mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman (kurz MBS genannt) am Abend seiner Ankunft aus. Die Kolonne des Kanzlers und seiner Delegation wurde durch zwei Sicherheitskordons zum Palast chauffiert, Handys mussten draußen bleiben, Internet gab es für die Besucher in dem prunkvollen Palast ohnehin nicht. Drinnen war der Empfang umso herzlicher. Nach der Ehrenformation der Palastwache mit ihren goldenen Degen schritten Merz und der Kronprinz, der faktische Machthaber Saudi-Arabiens, die gesamte Delegation ab und schüttelten Hände. Den fachkundigen Teilnehmern der Manager-Gruppe fielen dabei die edlen Mokassins des Kronprinzen auf. „Es gibt handgenähte Schuhe, es gibt handgenähte italienische Schuhe, und es gibt die des Kronprinzen“, erzählt ein Teilnehmer.
Das Abendessen fand in einem prunkvollen Bankettsaal statt, der Donald Trump für seinen Umbau des Weißen Hauses inspiriert haben soll. In dem Treffen des Kanzlers mit dem Kronprinzen sei in politischer Hinsicht vor allem die Lage in Iran ein großes Thema gewesen, konkret die Mühen der Golfstaaten, einen amerikanischen Militärschlag ohne klare Planung für die Zukunft des Mullah-Staates zu verhindern. Auch der Sudan soll ein größeres Thema gewesen sein, wo Saudi-Arabien einen Stellvertreterkrieg mit inzwischen verheerenden humanitären Folgen für die Zivilbevölkerung geführt hat.
Bei jedem seiner Gespräche thematisiere er die Menschenrechtslage, betonte Merz in einem Statement in Doha. Nur halte er nichts davon, dies öffentlich zu tun. Deshalb wollte der Kanzler auch auf Nachfrage nicht mitteilen, ob zwischen ihm und dem saudischen Kronprinz der Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi Thema war. „MBS“ soll diesen selbst in Auftrag gegeben haben. Die schreckliche Tat ist gut sieben Jahre her, und man kann sich auf dieser Reise des Eindrucks nicht erwehren, dass die Bundesregierung sie als lässliche Sünde aus der Sturm-und-Drang-Phase des saudischen Machthabers verbucht, die heute doch längst hinter ihm liege. Hat Mohammed bin Salman nicht umfassende gesellschaftliche Modernisierungen eingeleitet? Die saudischen Frauen dürfen Auto fahren, müssen kein Kopftuch tragen, stehen nicht mehr unter absoluter Kuratel ihrer männlichen Verwandten, und die Geschlechtertrennung in der Öffentlichkeit ist auch aufgehoben.
Doch nach wie vor ist die Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt. Entsprechend stark war auch die Kanzlerreise geprägt vom – vorsichtig ausgedrückt – skeptischen Umgang der Golfstaaten mit den Medien. Zum Treffen im saudischen Königspalast waren nur einige Kamerateams zugelassen, öffentliche Auftritte oder Pressestatements mussten von den deutschen Diplomaten bei den Golf-Partnern mühsam erkämpft werden, und auch Drehgenehmigungen unterlagen strengen Auflagen.
Der Fokus von Merz in Riad lag aber weniger auf der Zahl der Hinrichtungen, die im Königreich im vergangenen Jahr mit über 350 einen neuen Rekord erreichte, als auf dem ehrgeizigen Modernisierungsprogramm „Vision 2030“, mit dem die saudische Führung ihre Wirtschaft unabhängiger von sinkenden Öleinnahmen machen will.
Das Königreich ist immer noch eines der reichsten Länder der Welt, doch hinsichtlich der Wirtschaftsleistung befindet man sich eher auf dem Niveau mittelgroßer Staaten wie der Niederlande.
Doch auch dem Bundeskanzler wird in der Region wieder vor Aug
Doch ansonsten lief diese Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz und seiner Wirtschaftsdelegation nach Saudi-Arabien, Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) reibungslos. Der Kanzler wurde mit offenen Armen und ohne Misstöne empfangen, was vielleicht auch daran lag, dass Merz erklärtermaßen auf der Suche nach strategischen Partnerschaften anreiste – und ohne erhobenen Zeigefinger. Zwar dürfe das wichtige Thema Menschenrechte keinesfalls unter den Tisch fallen, betonte der Kanzler vor Abflug.
Doch vor Ort wurde deutlich, wie sehr dieses unbequeme Sujet für die Bundesregierung hinter den deutschen Wirtschaftsinteressen zurücktritt. Es geht dem Kanzler primär ums Geschäft, um Energiekooperationen, Investitionen in deutsche Firmen, Rüstungsverträge. Und um einen vertieften politischen Austausch mit den Machthabern der Region, sei es über die Verhinderung eines Militärschlags der USA gegen den Iran oder über die Rückführung afghanischer Flüchtlinge aus Deutschland.
Zweieinhalb Stunden tauschte sich Merz mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman (kurz MBS genannt) am Abend seiner Ankunft aus. Die Kolonne des Kanzlers und seiner Delegation wurde durch zwei Sicherheitskordons zum Palast chauffiert, Handys mussten draußen bleiben, Internet gab es für die Besucher in dem prunkvollen Palast ohnehin nicht. Drinnen war der Empfang umso herzlicher. Nach der Ehrenformation der Palastwache mit ihren goldenen Degen schritten Merz und der Kronprinz, der faktische Machthaber Saudi-Arabiens, die gesamte Delegation ab und schüttelten Hände. Den fachkundigen Teilnehmern der Manager-Gruppe fielen dabei die edlen Mokassins des Kronprinzen auf. „Es gibt handgenähte Schuhe, es gibt handgenähte italienische Schuhe, und es gibt die des Kronprinzen“, erzählt ein Teilnehmer.
Das Abendessen fand in einem prunkvollen Bankettsaal statt, der Donald Trump für seinen Umbau des Weißen Hauses inspiriert haben soll. In dem Treffen des Kanzlers mit dem Kronprinzen sei in politischer Hinsicht vor allem die Lage in Iran ein großes Thema gewesen, konkret die Mühen der Golfstaaten, einen amerikanischen Militärschlag ohne klare Planung für die Zukunft des Mullah-Staates zu verhindern. Auch der Sudan soll ein größeres Thema gewesen sein, wo Saudi-Arabien einen Stellvertreterkrieg mit inzwischen verheerenden humanitären Folgen für die Zivilbevölkerung geführt hat.
Bei jedem seiner Gespräche thematisiere er die Menschenrechtslage, betonte Merz in einem Statement in Doha. Nur halte er nichts davon, dies öffentlich zu tun. Deshalb wollte der Kanzler auch auf Nachfrage nicht mitteilen, ob zwischen ihm und dem saudischen Kronprinz der Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi Thema war. „MBS“ soll diesen selbst in Auftrag gegeben haben. Die schreckliche Tat ist gut sieben Jahre her, und man kann sich auf dieser Reise des Eindrucks nicht erwehren, dass die Bundesregierung sie als lässliche Sünde aus der Sturm-und-Drang-Phase des saudischen Machthabers verbucht, die heute doch längst hinter ihm liege. Hat Mohammed bin Salman nicht umfassende gesellschaftliche Modernisierungen eingeleitet? Die saudischen Frauen dürfen Auto fahren, müssen kein Kopftuch tragen, stehen nicht mehr unter absoluter Kuratel ihrer männlichen Verwandten, und die Geschlechtertrennung in der Öffentlichkeit ist auch aufgehoben.
Doch nach wie vor ist die Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt. Entsprechend stark war auch die Kanzlerreise geprägt vom – vorsichtig ausgedrückt – skeptischen Umgang der Golfstaaten mit den Medien. Zum Treffen im saudischen Königspalast waren nur einige Kamerateams zugelassen, öffentliche Auftritte oder Pressestatements mussten von den deutschen Diplomaten bei den Golf-Partnern mühsam erkämpft werden, und auch Drehgenehmigungen unterlagen strengen Auflagen.
Der Fokus von Merz in Riad lag aber weniger auf der Zahl der Hinrichtungen, die im Königreich im vergangenen Jahr mit über 350 einen neuen Rekord erreichte, als auf dem ehrgeizigen Modernisierungsprogramm „Vision 2030“, mit dem die saudische Führung ihre Wirtschaft unabhängiger von sinkenden Öleinnahmen machen will.
Das Königreich ist immer noch eines der reichsten Länder der Welt, doch hinsichtlich der Wirtschaftsleistung befindet man sich eher auf dem Niveau mittelgroßer Staaten wie der Niederlande.
Doch auch dem Bundeskanzler wird in der Region wieder vor Aug